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Quadratisch, praktisch, markenfähig?

Der Bundesgerichtshof hat mit zwei erfreulichen Entscheidungen die umstrittene Formmarke gestärkt. Sowohl in der Entscheidung „Ritter Sport“ vom 18.10.2017, I ZB 3/17, als auch in der Entscheidung „Dextro Energy“ vom 18.10. 2017, I ZB 105/16 wurde der Bestand der jeweils angegriffenen Formmarke bestätigt.

Was war geschehen?

Die bekannte Marke „Ritter Sport“ ist, ebenso wie die bekannte Marke Dextro Energy, nicht nur in der üblichen Art und Weise als Wort und/oder Wort- Bildmarke eingetragen, sondern auch als 3-D-Marke, sogenannte Formmarke. Gemäß § 3 Absatz 1 MarkenG können grundsätzlich alle Zeichen, die geeignet sind Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen des Anderen zu unterscheiden als Marke eingetragen werden. Als Zeichen gelten insbesondere Wörter, Abbildungen, Buschstaben und Zahlen, aber auch Hörzeichen und dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form der Ware oder ihrer Verpackung.

Nun kann man sich fragen, wie es bei diesem Gesetzestext zu einem Rechtsstreit über die Form der Schokolade sowie ihrer Verpackung kommen kann, da ja Form und Verpackung grundsätzlich Markenfähig sind und vorliegend die bekannte quadratische Form sowie die, durch den ebenfalls bekannten „Knick“- Vorgang zu öffnende, Verpackung zur Eintragung gebracht wurde, somit offensichtlich Zeichen im Sinne des Markengesetz.

Das Problem liefert § 3 Absatz 2 Markengesetz, der Zeichen von der Eintragung ausschließt, die durch die Art der Ware selbst bedingt sind und/oder zum Erreichen einer technischen Wirkung erforderlich sind und/oder der Ware einen wesentlichen Wert verleihen. Gegen die Formmarken von „Ritter Sport“ war von Dritter Seite Löschungsantrag gestellt worden. Der Rechtstreit beruhte auf der Behauptung, quadratisch sei eine durch die Ware bedingte Form, die Verpackung technisch bedingt und im Übrigen verleihe die Aufmachung dem Produkt seinen wesentlichen Wert. Also verletze die Marke den § 3 Abs. 2 Markengesetz, hätte gar nicht erst eingetragen werden dürfen und sei somit zu löschen.

Das Verfahren lief durch die Instanzen und wurde zunächst durch das Bundespatentgericht zugunsten des Löschungsantrages entschieden. Das BPatG meinte, der Schutzzweck des § 3 Abs. 2 MarkenG, nämlich die Monopolisierung einer warenbedingten Form zu verhindern werde durch eine quadratische Form verletzt. Schokolade sei nun einmal rechteckig, ein Quadrat ist ein Rechteck, also ist die Form warenbedingt, jeder Hersteller muss sie nutzen können. Die Verpackung mit der Sollbruchstelle sei technisch bedingt und gebe nur die Warenform wieder. Hätte diese Entscheidung Bestand gehabt, dann wäre die 3-D-Marke in ihrer Existenz gefährdet gewesen. Schließlich kommt es nicht nur auf die grundsätzlich üblich Warenform an, sondern auf eine individuelle Abgrenzung von der Konkurrenz mittels einer unterscheidungskräftigen Warenform, die eben nicht nur Produktbedingt ist. Schokolade kann naturgemäß in allerlei Formen gebracht werden, so dass von der Notwendigkeit, Schokolade rechteckig zu formen keine Rede sein kann. Dies hat der BGH erkannt, der die Entscheidungen des BPatG aufgehoben und damit die Marken gerettet hat.

Der BGH betont, dass § 3 Abs. 2 MarkenG eng auszulegen sei. Wenn wie vorliegend bereits die Markübersicht eine Vielzahl von verschiedenen Produktformen ergibt, dann seien hohe Anforderungen nötig, um zu unterstellen ein Rechteck wäre die notwendige Form der Schokolade. Diese seien offensichtlich nicht erreicht, auf technische Bedingtheit käme es daher nicht mehr an. Damit hat der BGH abermals seine liberale Haltung gegenüber neueren Markenformen bestätigt und es Unternehmen erleichtert, individuelle Präsentationen als Marke zu schützen. Der Phantasie bei der Markenerfindung werden immer weniger Grenzen gesetzt. In diesem Sinne: Quadratisch, praktisch, markenfähig!

Gutenberg lässt grüßen – die Renaissance des Buchdrucks

Es gibt ja Trends, die im wahrsten Sinne beeindrucken. Zu meinen persönlichen Favoriten gehört hier eindeutig der sogenannte Letterpress. Hierbei handelt es sich um den traditionellen Buchdruck, den Johannes Gutenberg bereits 1452 erfunden hat.

Dieses traditionelle Hochdruckverfahren ist schon längst vom Offsetdruck abgelöst worden. Aber es gibt sie noch… die alten Tiegel und einzelnen Lettern, mit denen äußerst charmante Druckergebnisse erzeugt werden können! Das alte Handwerk beherrschen heute nur noch wenige: Leidenschaftliche „Jünger der schwarzen Kunst“ – Schriftsetzer, Druckformhersteller und Buchdrucker – erschaffen in kreativer Zusammenarbeit mit Designern Druckprodukte, die für ein individuelles Image sorgen.

Auf oft über 100 Jahre alten Druckpressen werden die Lettern oder Grafiken in hochwertige Naturpapiere gepresst und erzeugen ein wahrhaft prägendes Erlebnis! Man kann das Gedruckte nicht nur sehen, sondern fühlen. Eine Letterpress-Visitenkarte zum Beispiel überzeugt durch den haptischen Eindruck des warmen weichen Papiers, das oft einen hohen Baumwollanteil enthält. Die Buchstaben sind reliefartig eingedruckt, man spricht hier auch von Prägedruck. Jede Farbe wird in einem eigenen Druckvorgang gedruckt. Besonders edel wirkt der Buchdruck auch auf farbigem Papier.

Das Druckverfahren gibt dem Papier Struktur, durch das Spiel von Licht und Schatten wird Ihre Visitenkarte ein echter Hingucker bzw. Hinfühler! Als Variante können Sie auch eine Blindprägung wählen. Hierbei kommt die Gestaltung ganz ohne Farbe aus, einzig die eingeprägten Texte oder Grafiken sorgen für ein begeisterndes, haptisches Erlebnis. Eine weitere Veredelungsvariante ist die Heißfolienprägung, bei der sich die Buchstaben zusätzlich im Licht spiegeln.

Der Letterpress wird vor allem für hochwertige Einladungskarten und individuelle Visitenkarten verwendet und in einigen Druck-Manufakturen in Deutschland angeboten. Mit einer Letterpress-Visitenkarte können Sie sich im wahrsten Sinne von Ihren Mitbewerbern abheben. Dazu braucht es nicht viel Gestaltung oder Symbolik. Allein der geprägte Name und vielleicht das stilisierte Logo genügt, um die Karte effektvoll zu designen. Hier ist weniger oft mehr, klare Linien lassen den Letterpress-Effekt besonders gut zur Geltung kommen.

Und es gibt noch ein weiteres Highlight für die Produktion Ihrer Letterpress-Karte: Farb- und Folienschnitte. Sie kennen es sicher aus Gesangsbüchern: der klassische Farbschnitt in Gold oder Silber. Heute lassen sich Farbschnitte in allen Farben darstellen. Die Bearbeitung der vier Schnittkanten beeinflusst das Erscheinungsbild Ihrer Visitenkarte ganz wesentlich. So können Sie zum Beispiel Ihre Hausfarbe an allen vier Kanten aufbringen… das wirkt sehr edel und außergewöhnlich. Natürlich sind auch glänzende Folienschnitte möglich, dabei spiegeln sich die Kanten Ihrer Visitenkarte buchstäblich im Licht. Alles in allem ist der Letterpress eine wunderschöne Hommage an die alte Druckkunst und eine wunderbare Möglichkeit, sich aus der Masse hervorzuheben. Nicht billig, aber enorm beeindruckend. Kommen Sie gerne mal zum „Vorfühlen“!

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