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Der weite Weg zu einem vereinten EuropaDer weite Weg zu einem vereinten Europa

Die Gründung der Europäischen Union war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Sie hat zur Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten, zur Stabilisierung der politischen Verhältnisse und damit letztlich zum Erhalt des Friedens in Europa wesentlich beigetragen. Zudem hat sie durch den Wegfall von Zöllen und durch verbesserte Rahmenbedingungen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr und für den Austausch von Arbeitskräften die Wirtschaftsleistung zum Wohle der Bevölkerung deutlich erhöht. Innerhalb der EU hat die Währungsunion die Euro Länder durch den Wegfall von Wechselkurs-Risiken weiter zusammengeführt. Der Euro hat inzwischen unter den Weltwährungen eine herausragende Bedeutung erlangt.

Seit einigen Jahren ist die beabsichtigte weitere Intensivierung der Zusammenarbeit in der Union ins Stocken geraten. Zwar besteht nach wie vor Einigkeit darüber, dass die Zusammenarbeit für alle Beteiligten Vorteile bietet, doch die Bereitschaft der EU-Länder, dafür eigene Entscheidungsbefugnisse einzuschränken, ist an Grenzen gestoßen. In manchen Fällen ist klar geworden, dass die Mitgliedsländer die Vorteile einer Zusammenarbeit gern nutzen, aber ihre Eigeninteressen den Gesamtinteressen der Union nicht unterordnen mögen. Das Verhalten in der Flüchtlingspolitik hat sehr deutlich gezeigt, dass die Bereitschaft zu einem solidarischen Verhalten in besonderen Situationen in den einzelnen Ländern unterschiedlich ausgeprägt ist. Die nächste europapolitische Bewährungsprobe steht im Mai an. Dann wird EU-Haushaltskommissar Oettinger Vorschläge für den nächsten Haushaltsrahmen der Union vorlegen. Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird den verbleibenden Mitgliedsländern höhere Beiträge abverlangen. An ihren Reaktionen wird erkennbar werden, welchen Stellenwert sie der Gemeinschaft beimessen.

Der Weg zu einem vereinten Europa kann nicht gradlinig verlaufen. Dafür ist das Ziel viel zu anspruchsvoll. Grundlegende Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedsländern, die auf historische Entwicklungen und ländertypische Gewohnheiten zurückzuführen sind, stellen sich häufig als Stolpersteine dar. Jetzt wird deutlich, dass Europa keine gewachsene Einheit darstellt. Deshalb ist es notwendig, Pläne für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zu entwickeln und Wege zu ihrer Realisierung zu finden.

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine möglichst weitgehende Zusammenarbeit durch eine Annäherung in der Finanz und Währungspolitik begünstigt wird. Deshalb hat die Währungsunion eine besondere Bedeutung für den Ausbau der EU. Die Schaffung einer einheitlichen Währung war eine gewaltige historische Leistung. Doch die Möglichkeiten der Währungsunion, zu einer weiteren Zusammenarbeit in Europa beizutragen, sind noch nicht vollständig ausgeschöpft. Als weitere bedeutsame Schritte können die Vereinbarung von Rahmenvorgaben für eine weitgehend einheitliche Haushaltsgestaltung und die Einrichtung des Amtes eines Euro-Finanzministers hilfreich sein.

Ein bestehendes oder noch zu schaffendes Organ sollte die Haushalts-Rahmenbedingungen für die Euro-Länder festlegen. Sie sollten zwar über die Vorgaben des Stabilitätsgesetzes hinausgehen, aber zunächst sehr locker sein, um ihre Akzeptanz zu gewährleisten. Im Laufe der Zeit sollten sie immer konkreter werden, um eine allmählichen Annäherung innerhalb der Währungsunion zu erreichen. Auf diese Weise können Fehlentwicklungen in einzelnen Ländern vermieden werden, die die übrigen Länder eventuell zu Hilfsleistungen veranlassen müssten. Zudem müssen natürlich detaillierte Vorschriften beschlossen werden, wie die Einhaltung der Vorgaben sichergestellt werden kann und welche Sanktionen notfalls verhängt werden müssen. Zusätzlich könnte ein gemeinsamer Fonds gebildet werden, der in besonderen Notfällen wie Naturkatastrophen Hilfen leistet, damit das betroffene Land seine Haushaltspolitik nicht grundlegend ändern muss. Solche Hilfsmaßnahmen müssen natürlich mit konkreten Auflagen verbunden werden. In ganz besonderen Fällen müsste das EU-Organ berechtigt sein, unmittelbar auf die nationalen Haushaltspolitiken einzuwirken.

Innerhalb der Währungsunion sollte das Amt eines Euro-Finanzministers geschaffen werden. Er sollte von den Mitgliedsländern der Währungsunion gewählt werden und sie in Währungs und Finanzangelegenheiten gegenüber anderen Ländern vertreten und gemeinsame Fonds der Euro-Länder verwalten. Das Amt des Euro-Finanzministers sollte nicht nur eine symbolische Bedeutung haben, sondern mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet werden.
Eine intensive Zusammenarbeit der Euro-Länder könnte die Attraktivität der Währungsunion erhöhen und das Bemühen der übrigen Mitglieder der Europäischen Union um einen Beitritt zur Währungsunion fördern. Mit der Erweiterung der Währungsunion könnte ein sehr großer Schritt zu einem weiteren Zusammenwachsen Europas getan werden.

Die Realisierung dieser Pläne setzt ein sehr hohes Maß an Bereitschaft voraus, auf nationale Kompetenzen zugunsten der europäischen Integration zu verzichten. Diese Bereitschaft ist aktuell nicht sonderlich ausgeprägt. Doch das darf kein Grund für eine Resignation sein. Es ist nicht die Aufgabe führender Politiker, sich überwiegend tagespolitischen Streitigkeiten zu widmen, sondern Visionen für langfristige Ziele zu entwickeln und an ihrer Realisierung zu arbeiten.

Einheitliche finanzielle Rahmenbedingungen erleichtern die Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der Europäischen Union. Sie werden zur Bildung einer ursprünglich ebenfalls vorgesehenen Wirtschaftsunion beitragen. Eine enge wirtschafts und währungspolitische Verbindung wird auch die politische Zusammenarbeit fördern.
Ein einheitlicher europäischer Wirtschafts- und Währungsraum wird zur Erhöhung der Wirtschaftsleistung wesentlich beitragen. Davon werden alle Bürger Europas profitieren. Deshalb lohnt es sich, dieses Ziel weiterhin zu verfolgen, auch wenn die Realisierung derzeit noch als utopisch erscheinen mag.

Noch ist umstritten, ob am Ende der Zusammenarbeit in Europa die Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA stehen sollen. Die nationalen Eigenschaften und politischen Ziele der europäischen Länder sind noch sehr unterschiedlich. Doch die Vorteile einer Intensivierung der Zusammenarbeit sind unbestritten. Mit Weitsicht und Beharrlichkeit wird die Währungsunion sowohl zahlenmäßig als auch in Bezug auf ihre Kompetenzen weiter ausgebaut und eine sichere Basis für eine leistungsfähige Wirtschaftsunion bilden können. Wenn neben der Währungs- auch eine funktionsfähige Wirtschaftsunion erreicht worden ist, wird die Diskussion über eine politische Union eine neue Dimension erreichen.

Kennen Sie den Bitcoin?Kennen Sie den Bitcoin?

Eine neue Währung kann Sie zum Millionär machen – oder Ihnen Ihr gesamtes Vermögen rauben. Sie heißt Bitcoin, frei übersetzt: Computergeld. Daraus wird klar, dass es Bitcoin nicht als Bargeld oder Bankguthaben gibt.

Der Bitcoin und auch andere Kunstwährungen haben einen sensationellen Wert-zuwachs erreicht. Kaum zu glauben: Im Verlauf des vergangenen Jahres stieg der Bitcoin-Kurs auf etwa das Dreizehnfache! Doch dieser Anstieg verlief nicht gleich-förmig. Im Gegenteil: Der Kurs hat von Tag zu Tag sehr stark geschwankt.

Diese traumhafte Wertsteigerung wird Sie als Person mit einem gesunden Men-schenverstand zu der Frage veranlassen: „Wo liegt der Haken?“ Diese Frage ist leicht zu beantworten: Das Gegenstück zu dem märchenhaften Vermögenszu-wachs ist das riesige Risiko! Wenn Sie Bitcoins erwerben, unterliegt Ihr Vermögen einer sagenhaften Schwankungsbreite. Allein in der Woche vor Weihnachten ging der Kurs von etwa 15.700 auf etwa 10.670 Euro zurück. Hätten Sie am Anfang der Woche vor Weihnachten Bitcoins erworben, hätten Sie kaum ein frohes Weih-nachtsfest erlebt.

Der Bitcoin-Preis beruht ausschließlich auf Spekulationen. Im Gegensatz zu Akti-enkursen ist er nicht von dem Substanz- und Ertragswert eines Unternehmens oder von bestimmten wirtschaftlichen Entwicklungen abhängig. Ein Anstieg des Kurses kann eine Eigendynamik auslösen, weil Spekulanten weitere Kursanstiege erwar-ten, die ihrerseits zu nochmaligen Kurssteigerungen führen. Umgekehrt kann ein Kursrückgang Ängste vor weiteren Rückgängen auslösen und damit die Talfahrt beschleunigen. Es kann aber auch ganz anders kommen: Ein starker Kursanstieg kann zu Gewinnmitnahmen und damit zu Kursrückgängen führen. Ein kräftiger Kursverlust kann den Kurs für Käufer attraktiv machen und zahlreiche Käufe auslö-sen und damit den Kurs erhöhen. Aufgrund dieser unkalkulierbaren Möglichkeiten ist eine Vorhersage über die Kursentwicklung ähnlich schwierig wie eine Prognose über die Lottozahlen in der nächsten Auslosung.

Während des Schreibens dieses kurzen Kommentars hat der Bitcoin-Kurs um 2,4 % abgenommen. Wenn dieser Artikel erscheint, ist der Kurs vielleicht abgestürzt, viel-leicht hat er sich verdoppelt.

Die ebenso simple wie berechtigte Frage lautet: Wer zahlt für die Gewinne? Die Antwort ist einfach: Der Bitcoin druckt kein neues Geld. Alle, die Bitcoins zu einem sagenhaften Preis kaufen, sie aber nicht mindestens zu dem Einstandspreis wieder verkaufen können, zahlen die Zeche!

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