Finanzmarkt

Trump und die US-Notenbank

In der Wissenschaft und der Politik ist unbestritten, dass die Unabhängigkeit der Notenbank von der Regierung ihres Landes eine unabdingbare Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Zins- und Geldpolitik ist, die den Erhalt der Währungsstabilität als oberste Aufgabe hat. Die Stabilität der Währung ist wiederum Bedingung für ein regelmäßiges Wachstum der Wirtschaft und den Erhalt gesunder sozialer Strukturen. Deshalb sollen die gesetzlichen Grundlagen den Leitern der Notenbanken ermöglichen, ihre Entscheidungen in völliger Unabhängigkeit von Einflüssen jeglicher Art zu treffen. Insbesondere sollen Politiker sie nicht beeinflussen oder ihnen gar Anweisungen erteilen dür-fen. Der Grund für diese Aufgaben- und Entscheidungstrennung ist die Erkenntnis, dass Politiker eine Vielzahl von Aufgaben und Zielsetzungen haben, die zum Teil gegensätzlicher Art sind. So können sie beispielsweise aus durchaus verständlichen Gründen lobenswerte Ziele verfolgen, die jedoch die Währungsstabilität gefährden könnten.

Aus diesen Gründen sind die Notenbanken der meisten westlichen Nationen von ihren Regierungen völlig unabhängig. Das gilt auch für die Federal Reserve Bank, der Notenbank der USA. Auch sie konnte sich lange Zeit dieser Unabhängigkeit erfreuen. Doch die Situation hat sich verändert. Präsident Trump kommentiert regelmäßig die Entscheidungen der Fed, wie die Notenbank üblicherweise in Kurzform genannt wird. Das geschieht zudem in einer Trumptypischen Wortwahl, die von der vornehm zurückhalten-den Diplomatensprache weit entfernt ist.

Unter Trump hat die US-Regierung die ohnehin angemessen wachsende Wirtschaft mit Steuersenkungen und einem 300 Milliarden Dollar schweren Staatsausgabenprogramm angekurbelt. Die Inflationsrate liegt in den USA aktuell zwar noch bei der gewünschten Rate von zwei Prozent, doch dieser Satz hätte bei einer längeren Beibehaltung der extrem niedrigen Zinsen, die in den USA lange Zeit galten, leicht außer Kontrolle geraten können.
Deshalb hat die Fed ihre Leitzinsen in diesem Jahr bereits dreimal erhöht. Besonders die letzte Erhöhung hat Trump in einer Pressekonferenz in einer sehr deutlichen Form kritisiert. Er sei nicht glücklich über die Zinserhöhung. Nach übereinstimmenden Pressemeldungen sagte er weiter: „Ich bin besorgt über die Tatsache, dass sie (gemeint waren die FedVorstandsmitglieder) es offenbar mögen, Zinsen anzuheben. Wir könnten andere Dinge mit dem Geld machen.“ Natürlich weiß Trump, dass die Leitzinserhöhungen sich auf die Zinsbelastungen für den Staatshaushalt auswirken und somit die Staatsverschuldung weiter erhöhen werden. Die Zinszahlungen sind ohnehin schon die am stärksten steigende Ausgabenposition im öffentlichen Haushalt. Das Haushaltsdefizit der USA beträgt bereits fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Staatsverschuldung wird nach der Prognose unabhängiger Experten im nächsten Jahr eine Billion Dollar über-schreiten. Die Maßnahmen der Fed schränken somit den Spielraum bei den Staatsausgaben ein. Das verringert Trumps Möglichkeiten, seine Popularität durch publikumswirksame Ausgaben zu erhöhen.

Bisher ist nicht erkennbar, dass die Fed sich von der massiven Kritik des Präsidenten beeinflussen lässt. Doch angesichts des hohen Ansehens, das Trump in der Bevölkerung offenbar genießt, ist nicht sicher, dass das so bleibt. Dann könnte die oberste Aufgabe einer jeden Notenbank, die Stabilität der Währung zu garantieren, vernachlässigt werden. Eine Instabilität der Währung der Weltmacht USA würde nicht absehbare Folgen für andere Staaten haben.

Die Krise hat ihr Jubiläum

Am 15. September 2008 begann mit dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehmann Brothers eine internationale Finanzkrise in einem bisher nicht bekannten Ausmaß. Mit der Entscheidung, die Bank „über Nacht“ zu schließen, statt sie geordnet abzuwickeln, wurde das Vertrauen der Bürger in das Finanzsystem erschüttert. Anschließend bekam eine ganze Reihe von großen Banken in Europa aufgrund der engen internationalen Verflechtungen im Kreditgewerbe, aber auch aufgrund ihrer Geschäftspolitik erhebliche Probleme. Zehn Jahre nach dem Beginn dieser Phase stellt sich die Frage, ob sich ein solcher Vorgang wiederholen kann.

Eine wesentliche Ursache für die Krise waren erhebliche Kreditverluste einiger großer Kreditinstitute. Daraus ergaben sich nicht nur Vertrauensverluste ihrer Kunden, sondern auch ein Misstrauen der Banken untereinander, das zu einer starken Beeinträchtigung der Funktion des Geldmarktes führte. Außerdem zogen Anleger Mittel aus den bisher als absolut sicher geltenden Geldmarktfonds ab, die somit den Kreditinstituten keine Mittel in einem ausreichenden Maße zur Verfügung stellen konnten. Einige Banken konnten deshalb einen vorübergehenden Liquiditätsbedarf nicht vollständig abdecken.

Die Probleme einiger großer europäischer Banken führten rasch zu einer Beeinträchtigung der Konjunkturentwicklung. In dieser Phase wurde deutlich, dass Entscheidungen in der Wirtschaft nicht immer nur auf sachliche und deutlich erkennbare Fakten, sondern in einem erheblichen Maße auch auf emotional beeinflusste Prognosen zurückzuführen sind.

Angesichts der großen Bedeutung des Kreditgewerbes für die gesamte Volkswirtschaft entschloss sich eine Reihe von europäischen Staaten zu Hilfsmaßnahmen für die in Schwierigkeiten geratenen Banken. Die Europäische Zentralbank, die einen großen Teil der Bankenaufsicht übernommen hat, erließ strenge Vorschriften über die Mindesthöhe des Eigenkapitals der Banken. Damit wird deren Möglichkeit erhöht, entstehende Verluste ohne staatliche Hilfen zu tragen. Auch die Einschränkungen bei den Eigengeschäften der Banken können zu einer Risikominderung beitragen.

Die geplante Einlagensicherung, bei der alle Banken im Euro-Gebiet eine gemeinsame Haftung für die bei ihr unterhaltenen Guthaben übernehmen, kann das Ausfallrisiko der Kunden je nach Ausgestaltung erheblich verringern. Doch bisher ist darüber noch keine Einigung erzielt worden, weil manche Banken mit einer stabilen Kapitalausstattung und einer angemessenen Ertragslage nicht bereit sind, für Altrisiken anderer Banken eine Haftung zu übernehmen.

Insgesamt haben die Banken im Euro-Gebiet ihren Bestand an ausfallgefährdeten Krediten verringern können. Doch diese Entwicklung ist nicht einheitlich verlaufen. Besonders in Italien, Griechenland und Portugal enthalten die Bankbilanzen nach Erkenntnissen der Bankenaufsicht noch zu viele nicht abgedeckte Risiken.

Die Verhältnisse in der Kreditwirtschaft haben sich weitgehend normalisiert. Das bedeutet aber keineswegs, dass damit alle Risiken für alle Zeiten ausgeschaltet sind.

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