Kommentar

Wahlen in Bayern und Hessen – Trendwende oder Ausnahmefall?

Von Dieter Nannen

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben sehr bemerkenswerte Ergebnisse gebracht. Die bisher dominierenden Parteien haben große Verluste erlitten, die anderen Parteien haben erhebliche Zuwächse erreicht.

Eine Erfahrung aus früheren Jahren hat sich bestätigt: Landtagswahlen werden nicht allein aufgrund der Leistungen und Erfolge von Landesregierungen und der Argumente der Opposition in den Landesparlamenten entschieden. Auch in den Wahlkämpfen in Bayern und Hessen haben typische landespolitische Argumente nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Die Politik der Bundesregierung spielte eine wichtige Rolle, obwohl die Landesregierungen darauf nur einen begrenzten Einfluss nehmen können.

Offensichtlich ist die Politik der Großen Koalition in Berlin von den Wählern überwiegend negativ beurteilt worden. Eine große Bedeutung wird die Flüchtlingspolitik gehabt haben. Die humanitäre Haltung der Bundesregierung hat offenbar nicht allen Wählern gefallen. Auch die nicht optimale Zusammenarbeit der Koalitionspartner wird einen Einfluss genommen haben.

Meinungsumfragen bei den Wählern über die Motive für ihre Entscheidung offenbaren eine ungewöhnliche Tendenz. Danach war bei vielen Wählern der Grund ihrer Entscheidung nicht die Unterstützung der von ihnen gewählten Partei gewesen, sondern sie wollten damit einer anderen Partei einen Denkzettel verpassen. Wie hoch die Quote dieser so genannten Protestwähler war, ist natürlich nicht annähernd zu ermitteln. Eben-so theoretisch ist die Frage, ob ein Protestwähler sich anders entschieden hätte, wenn er vorher gewusst hätte, dass es schon sehr viele Protestwähler gibt.

Nach den Wahlen ist bei den Verlierern eine hektische Betriebsamkeit ausgebrochen. Ein „Weiter so“ werde es nicht geben, versicherten ihre Repräsentanten. Haltungen zu den aktuell wichtigen politischen Fragen sollen überdacht werden. Als fast noch wichtiger werden Personalentscheidungen angesehen, zumal die CDU im Dezember eine neue Spitze wählen wird.

Jetzt stellt sich die spannende Frage, ob die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen einen neuen Trend eingeleitet haben oder einen Ausnahmefall darstellen. Auf eine Antwort in Form eines Wahlergebnisses müssen wir noch lange warten: Die nächste Wahl findet am 26. Mai in Bremen statt.

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