Kommentar

Europa in der Krise

Von Dieter Nannen

Die vergangenen Monate haben in einer erschreckend deutlichen Form gezeigt: Der Weg zu einem vereinten Europa ist sehr, sehr weit. Europa spielt sowohl politisch als auch wirtschaftlich eine bedeutende Rolle. Deshalb wird in der ganzen Welt aufmerksam verfolgt, wie sich hier die Verhältnisse verändern. In den fünfziger und sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts entstand nach der Gründung der Europäischen Wirtschafts-gemeinschaft und der mehrfachen Erhöhung der Zahl ihrer Mitglieder eine „Europa-Euphorie“, die durch die weitgehende Abschaffung der Grenzkontrollen und besonders durch die Einführung einer gemeinsamen Währung in zahlreichen Ländern ihren Hö-hepunkt fand.
Inzwischen ist eine bittere Ernüchterung eingetreten. Die vielfältigen Forderungen nach Berücksichtigung einzelner nationaler Interessen haben die Vision von einem vereinten Europa mit ihren politischen, wirtschaftlichen, sozialen und friedenspolitischen Vorteilen in den Hintergrund gedrängt. Ein besonders enttäuschendes Merkmal der tiefen Zerstrit-tenheit der EU-Mitgliedsländer ist die völlig unterschiedlich ausgeprägte Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen. Eine weitere Enttäuschung für alle Anhänger der Integrati-on Europas ist die Absicht der Briten, die Gemeinschaft zu verlassen.
Die politischen Verhältnisse haben sich in den EU-Ländern in den vergangenen Jahren sehr unterschiedlich entwickelt. In einigen Ländern hat die Betonung nationaler Interes-sen zugenommen. Die Bereitschaft, Entscheidungsbefugnisse auf die EU-Ebene zu übertragen, ist zurückgegangen.
Die Begleitumstände bei der Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin der EU-Kommission haben gezeigt, wie zerstritten die Repräsentanten der Mitgliedsländer und die Abgeordneten sind. Die mit einer sehr knappen Mehrheit gewählte neue Präsidentin Ursula von der Leyen hat eine sehr schwierige Aufgabe und eine große Verantwortung übernommen. Sie muss sich darauf einstellen, dass ihre Maßnahmen und ihre Aussa-gen gerade in den ersten Monaten ihrer Tätigkeit von vielen Gruppierungen im Europäi-schen Parlament, in den nationalen Regierungen und in der Presse kritisch und wahr-scheinlich nicht immer mit einer angemessenen Objektivität beobachtet werden. Für ihre neue Aufgabe benötigt Frau von der Leyen zwei Fähigkeiten: Ein hohes Maß an diplo-matischem Geschick und ein nicht minder hohes Durchsetzungsvermögen.

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