Uplengen.
Deutschland ist eine föderale Republik. Der Föderalismus ist ein Gestaltungsprinzip, das die Einteilung eines Staates in Einheiten beinhaltet, die grundsätzlich über eigene Entscheidungskompetenzen verfügen und an der Gesetzgebung des Bundes mitwirken. Das hat viele Vorteile, kann aber auch nachteilig sein.
Dass die Wirtschaftsentwicklungen, die wirtschaftliche Lage der Unternehmen und Personen und damit die Daten der Staatshaushalte in den europäischen Ländern sehr unterschiedlich sind, ist selbstverständlich und allgemein bekannt. Dagegen ist wesentlich weniger bekannt, dass auch die Entwicklungen und die aktuellen Verhältnisse in den einzelnen Bundesländern unserer Republik erheblich voneinander abweichen.
Um die Schulden des Bundes und der völlig unterschiedlich großen Bundesländer miteinander vergleichen zu können, ist die Ermittlung der Relation zwischen den Schulden zu dem jeweiligen Bruttoinlandsprodukt wichtig. Die aktuellen Zahlen zeigen deutliche Unterschiede und Veränderungen. Bundesweit ist das Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr 2023 gegenüber dem entsprechenden Zeitraum des Vorjahres um 0,3 % gesunken. In Brandenburg ist es dagegen um 6,0 % und in Hamburg um 1,7 % gestiegen. Niedersachsen liegt mit einem Plus von 0,9 % ebenfalls in der Spitzengruppe. In Rheinland-Pfalz ist das Bruttoinlandsprodukt um 5,4 % gesunken.
Das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner zeigt für das vergangene Jahr erstaunlich große Unterschiede. Es betrug auf Bundesebene 45.993 Euro. Hamburg führt die Tabelle mit 76.910 Euro deutlich an, Mecklenburg-Pommern liegt mit 32.837 Euro auf dem letzten Platz. Niedersachsen hat mit 41.826 Euro einen Mittelplatz erreicht.
Nach einigen Jahren der Schuldenrückführung nehmen die Staatsschulden seit 2020 wieder zu. 2022 stiegen sie um 2 %. Die Bundesrepublik hatte Ende des vorigen Jahres Schulden in Höhe von insgesamt 2.368.122.000.000 Euro, abgekürzt ca. 2,368 Billionen Euro. Das waren etwa 28.164 Euro Schulden pro Einwohner.
Im vergangenen Jahr hat es erhebliche Veränderungen bei den Schulden gegeben. In diesem Jahr hat sich der Unterschied in den Entwicklungen der Schulden im Bund und in den Bundesländern nochmals vergrößert. Ende des vorigen Jahres entfielen von den gesamten Staatsschulden 68,5 % auf den Bund, 25,6 % auf die Bundesländer und 5,9 % auf die Gemeinden. Der Trend zur Vergrößerung der Verschuldung hält an. Im ersten Quartal dieses Jahres haben sich die Gesamtschulden auf 2,407 Billionen Euro erhöht. Im zweiten Quartal lagen sie bei 2.417 Billionen Euro. Die Staatsschuldenquote lag Ende 2022 bei 66,3 %. Damit belegt Deutschland im weltweiten Vergleich einen Mittelplatz.
Der Bund hat seine Schulden im vergangenen Jahr um 4,6 % auf 1.620,4 Milliarden Euro erhöht. Bei den Bundesländern hat sich eine gegenteilige Entwicklung ergeben. Im Jahr 2022 haben die Länder ihre Schulden um 5,0 % und bis Mitte dieses Jahres um weitere 1,5 % abgebaut. Zur Jahresmitte hatten die Bundesländer Schulden in Höhe von 597,7 Milliarden Euro. Den größten Rückgang erreichte Bayern mit 18,1 %, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern mit 11,6 % und Schleswig-Holstein mit 6,0 %. Dagegen stiegen die Schulden in Brandenburg um 5,7 % und in Sachsen um 4,1 %.
In den Bundesländern sind die Verbindlichkeiten pro Einwohner sehr unterschiedlich. Ende des vorigen Jahres hatte Bremen ca. 33.300 Euro Schulden pro Einwohner, Sachsen dagegen nur etwa 2.000 Euro und Bayern ca. 2.600 Euro pro Person. Im Durchschnitt betrugen die Verbindlichkeiten der Länder pro Einwohner 11.331 Euro.
Wie gefährlich sind Schulden?
Angesichts der zum Teil sehr hohen Schulden stellt sich die Frage: Wie gefährlich sind die Schulden? Diese Frage ist nicht eindeutig zu klären. Entscheidend ist, wofür die Gelder verwandt worden sind, die zu den Schulden geführt haben. Haben sie dem Konsum im weitesten Sinne gedient oder sind sie durch Investitionen verursacht worden, die in den Folgejahren voraussichtlich zu höheren Einnahmen führen werden? Da diese Aufteilung in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich sein wird, ist eine Bewertung bei gleichen Schuldenständen nicht unbedingt sinnvoll.
Ob die Schulden des Bundes oder eines Landes zu hoch sind, hängt auch von der Höhe ihrer Einnahmen ab. Im vergangenen Jahr standen den Schulden des Staates von 2,37 Billionen Euro 1,82 Billionen Euro Einnahmen gegenüber.
Der Bund und die Bundesländer können nicht unbegrenzt neue Kredite aufnehmen. Durch die 2009 eingeführte Schuldenbremse darf die Neuverschuldung des Bundes pro Jahr nicht höher sein als 0,35 % des Bruttoinlandsprodukts. Den Bundesländern wird grundsätzlich keine Erhöhung der Schuldenquote zugestanden. Diese Einschränkungen wurden für die Jahre 2020 bis 2022 wegen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges und ihren Folgen ausgesetzt. In diesem Jahr sollen sie wieder gelten.
Die vielen Zahlen in diesem Artikel sind notwendig, um die aktuelle finanzielle Lage in den Haushalten des Bundes und der Bundesländer zu verstehen. Sicherlich werden sie leicht vergessen. Eine Zahl ist aber leicht zu behalten: Die Schulden des Bundes, der Länder und der Kommunen steigen aktuell pro Sekunde um 3.744 Euro! I
