Von Thomas Klaus

Von der Corona-Krise ist Norddeutschland im Vergleich zu anderen Regionen der Bundesrepublik überdurchschnittlich betroffen. Denn der Grad der Einbindung in die internationale Arbeitsteilung ist hoch. Hinzu kommt die enorme Bedeutung, die die Tourismus- und Freizeitwirtschaft hat.

 

Mit dieser Brille betrachtet, kann die norddeutsche Wirtschaft mit dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung durchaus zufrieden sein. Viele Maßnahmen stimmen mit dem überein, was etwa die Wirtschaftsverbände und die Industrie- und Handelskammern gefordert haben. Das gilt zum Beispiel für die geplanten Investitionen in Infrastruktur und Zukunftstechnologien.

 

Allerdings ist es ein immer wichtiger werdendes Muss, dass Investitionsvorhaben schneller umgesetzt werden können als bisher. Weniger Planungsstufen sowie gebündelte Öffentlichkeitsverfahren und Umweltprüfungen als Elemente eines verschlankten Planungsrechts – sie sind dringend vonnöten. Auch im internationalen Vergleich dauert es in Deutschland viel zu lange, bis Bau- und Infrastrukturmaßnahmen wirklich angepackt werden.

 

Beim Blick auf die Details des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes fällt auf, dass der private Konsum als Konjunkturmotor eine wesentliche Rolle spielt. Seine Bedeutung ist tatsächlich nicht von der Hand zu weisen. Allerdings gilt es zu bedenken, dass viele Verbraucher zurzeit große Angst um ihren Arbeitsplatz verspüren und erst dann stärker konsumieren werden, wenn sie in dieser Hinsicht zuversichtlicher sein dürfen. Umso bedeutsamer ist die Förderung der Liquidität der Unternehmen. Hierzu sind im Paket nicht zuletzt für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) begrüßenswerte Regelungen enthalten. Nun muss beobachtet werden, ob sie ausreichend tragen oder Nachbesserungen erforderlich sind.

 

Fakt ist: Nach der Corona-Krise bleiben riesige Schuldenberge des Staates. Und der sollte der Versuchung widerstehen, durch Steuererhöhungen Einnahmen zu generieren und dadurch wieder unternehmerische Liquidität anzugreifen.